Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für die Abonnements von talwaerts gelten die nachstehenden Abonnementbedingungen (Download am Ende der Seite möglich).

Allgemeines

1. Diese AGB gelten für alle Abonnementangebote der Bjuma Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt). Vertragspartner des Kunden ist jeweils die Bjuma Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), Nützenberger Straße 125, 42115 Wuppertal, Geschäftsführer: Jan Filipzik. Amtsgericht Wuppertal HRB 22408 (nachfolgend „Verlag“ genannt).

Abonnement der gedruckten Ausgabe

2. Die gedruckte Ausgabe von talwaerts ist in verschiedenen Abonnementformen erhältlich. Die Zustellung von talwaerts im Abonnement erfolgt frei Haus. Zustellmängel sind unverzüglich anzuzeigen. Lieferunterbrechungen des Abonnements sind möglich, wenn weder eine Nachsendung noch eine Umleitung an Dritte beauftragt wird oder beauftragt werden kann. Dauert eine Lieferunterbrechung länger als eine Woche, erteilt der Verlag auf Wunsch eine Gutschrift für die anteiligen Abonnementgebühren. Aus Aufträgen für Urlaubsnachsendungen (nur innerhalb Deutschlands) müssen die Dauer der Reise, die Heimatanschrift und die Reiseanschrift hervorgehen. Nachsendungen im Inland erfolgen ohne zusätzliche Kosten.

Allgemeine Abonnementbedingungen

Anmeldung und Vertragsschluss

3.1.1 Bei der Bestellung über die Website www.talwaerts-zeitung.de haben Sie abschließend noch einmal auf der Seite „Daten prüfen“ die Möglichkeit, zurückzuspringen und Ihre Eingaben zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Sie geben Ihre Bestellung erst durch Drücken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ verbindlich ab. Bis dahin kann der Bestellvorgang jederzeit beendet werden. Wir speichern Ihren Vertragstext und senden Ihnen eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung mit den Bestelldaten an die angegebene E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung ist noch kein Vertragsschluss. Der Vertrag kommt bei einem Print-Abonnement gemäß Ziffer 3.1.2 zustande.

3.1.2 Mit Bestätigung des jeweiligen Abonnements per Begrüßungsschreiben oder der ersten Teillieferung kommt der Print-Abonnementvertrag (den der Kunde vorher per Bestellkarte, Online-Formular oder telefonisch bindend angefragt hat) zustande und werden Lieferung, Abnahme und Bezahlung für beide Vertragspartner rechtsverbindlich. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht. Lieferbeginn ist der im Begrüßungsschreiben genannte Termin, sofern die Bestellung rechtzeitig (10 Tage vorher) beim Verlag eingegangen ist. Bei Bestellungen ohne Terminangabe gilt die nächsterreichbare Lieferaufnahme als vereinbart.

3.1.3 Die Übertragung von Abonnements den Kunden an Dritte bedarf während der Vertragslaufzeit der ausdrücklichen Zustimmung des Verlages. Eine Vertragsübernahme mit allen Rechten und Pflichten ist grundsätzlich schriftlich an den Verlag zu senden und bedarf sowohl der Unterschrift des Vertragsübergebers als auch des Vertragsübernehmers. Die Zustimmung des Verlages gilt erst durch schriftliche Bestätigung der Vertragsänderung als erteilt.

Preise und Zahlungsmodalitäten

3.2.1 Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zum jeweiligen Abonnement ausgewiesenen Preise. Abonnementpreise enthalten jeweils die geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Etwaig anfallende Verbindungskosten zum jeweiligen Internet- bzw. Mobilfunkanbieter des Abonnenten sind nicht enthalten.

3.2.2 Zur Bezahlung kann der Abonnent zwischen Bankeinzug und Überweisung wählen. Abonnementgebühren sind im Voraus zu entrichten. Mit Zugang der Rechnung oder dem Abonnementbeginn wird der jeweilige Abonnementpreis fällig und ist auf das in der Rechnung aufgeführte Konto zu überweisen bzw. wird vom angegebenen Konto oder der angegebenen Kreditkarte abgebucht. Die sog. Pre-Notificationfrist nach der SEPA-Basis-Lastschrift ist auf einen Tag verkürzt.

3.2.3 Tritt während der Vertragslaufzeit eine Erhöhung des Abonnementpreises ein, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung gültige Abonnementpreis zu entrichten. Der vorausbezahlte Abonnementpreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. Abonnementpreiserhöhungen werden vor ihrer Wirksamkeit in talwaerts und/oder unter www.talwaerts-zeitung.de angekündigt. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich.

3.2.4 Bei Zahlungsverzug ist der Verlag berechtigt, nach Mahnung und Nachfristsetzung den Liefervertrag fristlos zu kündigen. Der Verzögerungsschaden einschließlich der Mahnungskosten geht zu Lasten des Abonnenten.

Widerrufsrecht

3.3 Der Kunde hat das folgende Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Bjuma Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), Nützenberger Straße 125, 42115 Wuppertal.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

Kündigung und Abonnementservice

3.4.1 Das monatliche Abonnement kann jederzeit 15. des Monats zum Ende des Monats gekündigt werden. Das Jahres-Abo kann bis zwei Wochen vor Ende des verrechneten Bezugszeitraums zum Ablauf hin gekündigt werden. Die Abbestellung ist schriftlich an die o.g. Adresse des Verlags zu richten. Eine Abbestellung vor Ablauf eines vereinbarten Verpflichtungszeitraumes ist nicht möglich.

3.4.2 Das Abonnement läuft – auch nach Ablauf einer vereinbarten Mindestlieferzeit – weiter, wenn nicht termingerecht gekündigt wird. Ausdrücklich befristete Abonnements enden mit dem vereinbarten Vertragsende, es sei denn, es ist bei Vertragsabschluss etwas anderes vereinbart.

3.4.3 Der Verlag ist berechtigt, den Nutzer im Rahmen der Vertragsabwicklung auch in elektronischer Form, d.h. per E-Mail, zu seinen Abonnements und zum Online-Service zu informieren. Widerspruch hierzu kann jederzeit in Textform an die unter Ziffer 3.3 genannte Adresse gerichtet werden.

Urheberrecht

3.5.1 Die Nutzung der journalistischen Inhalte ist ausschließlich zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken zulässig. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.

3.5.2 Eine über den jeweiligen Vertragszweck hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte des Verlags, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung – gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung – ist unzulässig und strafbar.

3.5.3 Weitergehende Rechte, insbesondere das Recht zur kommerziellen Nutzung der journalistischen Inhalte (z. B. Wiederveröffentlichung) sowie übertragbare Nutzungsberechtigungen, Mehrplatzlizenzen oder Lizenzen für Bibliotheken und Schulen können auf Nachfrage an den Verlag gewährt werden. Rechte zur Erstellung eines elektronischen Pressespiegels können über die Presse-Monitor Deutschland GmbH (PMG) bezogen werden (www.presse-monitor.de).

Haftung und Gewährleistung

3.6.1 Für Nichtlieferungen, verspätete Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung der gedruckten talwaerts haftet der Verlag nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Der Verlag haftet nicht für das jeweilige Nichterscheinen der gedruckten talwaerts in Folge höherer Gewalt, durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall.

3.6.2 Der Verlag übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung und die Erreichbarkeit der Server. Der Verlag hat das jeweilige Nichterscheinen der digitalen Ausgaben aufgrund Leistungsstörungen im Internet, in Folge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall nicht zu vertreten. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Der Verlag übernimmt keine Haftung für vom Nutzer eigenverursachten Datenverlust oder Kompatibilitätsprobleme.

3.6.3 Die Haftung des Verlags für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Verlags, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen des Verlags verursacht werden.

3.6.4 Soweit der Verlag nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Verlag nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des Verlags für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach Zurverfügungstellung der Inhalte.

3.6.5 Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für die Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen und zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und der Erfüllungsgehilfen des Verlags.

Obliegenheit des Abonnenten

3.7.1 Der Abonnent ist verpflichtet, die angebotene Leistung für die Dauer des Vertragsverhältnisses abzunehmen und den vereinbarten Abonnementpreis zu zahlen.

3.7.2 Der Kunde teilt Änderungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen und auf das Vertragsverhältnis auswirken, unverzüglich – mindestens 10 Tage vor dem gewünschten Änderungstermin – mit. Bei Umzügen ist dem Verlag die neue Anschrift mitzuteilen.

Datenschutz

3.8 Ihre personenbezogenen Daten, wie beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse, werden von der Bjuma Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) ausschließlich gespeichert, verarbeitet und genutzt, um gemäß Ihres Abo-Auftrages Bestellungen oder Dienstleistungen, evtl. unter Einbeziehung von externen Dienstleistern, abzuwickeln. Sollten uns Dienstleister bei der Datenverarbeitung unterstützen, werden diese von uns vertraglich dazu verpflichtet, Ihre Daten weder zu eigenen Zwecken zu nutzen, noch an Dritte weiterzugeben. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung oder eine gesetzliche Verpflichtung geben wir Ihre Daten nicht an Dritte zu deren werblicher Nutzung weiter.

Zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten werden die gesetzlich erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen (insbesondere die zugriffsgeschützte Speicherung von personenbezogenen Daten) zur Einhaltung des Datenschutzes von uns durchgeführt.

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Zu Analysezwecken werden nicht personenbezogene Daten über das Nutzungsverhalten und die -dauer von talwaerts-zeitung.de gespeichert und Fehlermeldungen erfasst. Die Daten sind anonymisiert und beinhalten keine personenbezogenen Angaben. Die Anonymisierung Ihrer Daten erfolgt über die Kürzung Ihre IP-Adresse, mit der Ihr Endgerät identifizierbar ist. Es wird die Nutzung auf der Seite gespeichert und mittels Google Analytics analysiert.

Dies geschieht auf Servern innerhalb der EU oder des Europäischen Wirtschaftsraums, noch vor der Übertragung an Google – nur ausnahmsweise, etwa bei technischen Problemen, wird unter Umständen Ihre IP-Adresse an einen Google-Server in den USA übertragen und dann dort gekürzt.

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, zwecks Auskunft, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie zum Widerruf erteilter Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft haben Sie jederzeit die Möglichkeit, sich schriftlich per Post oder mittels E-Mail an die Bjuma Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), Nützenberger Straße 125, 42115 Wuppertal oder per E-Mail an abo[at]talwaerts-zeitung.de zu wenden.

4. Auf diese AGB sowie das Verhältnis zwischen dem Abonnent und dem Verlag findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Verlags. Soweit Ansprüche des Verlags nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz.

Der Verlag kann die vorliegenden AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern.

 

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